Jürgen W. Zander

Rechtsanwalt, Fachanwalt, Notar

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vertragsmusterHier wird für den Bereich Baurecht auf wichtige Urteile hingewiesen und über aktuelle Rechtsänderungen informiert. Daher empfehlen wir, diese Seite, die regelmäßig ergänzt wird, häufiger aufzurufen.

Haben Sie Fragen oder Anregungen zu den Beiträgen, können Sie dazu das Formular auf der Seite Kontakt nutzen. Sie können uns aber auch telefonisch, per Fax, via E-Mail oder auf dem Postweg erreichen. Alle dafür erforderlichen Daten finden Sie ebenfalls auf der Seite Kontakt.


Gesamt: 28 Treffer

Zahlungssicherheit nicht gestellt: Folgen?

Fr. 29 Jun. 2018

Der Auftraggeber kann vom Bauunternehmer nicht die Kosten der Fertigstellung verlangen, wenn der Bauunternehmer die Arbeiten vorzeitig einstellt, weil der Auftraggeber eine geforderte Zahlungssicherheit nach § 648a BGB nicht stellt (OLG Frankfurt, Urteil - 12 U 184/05 - vom 15.08.2006).

Hinweispflicht: Auch wenn das Ausführungsrisiko bekannt ist?

Fr. 25 Mai. 2018

Der Bauunternehmer ist mit Lehmputzarbeiten für ein denkmalgeschütztes Gebäude beauftragt. Während der Ausführung zeigt sich, dass die Wände feucht und salzhaltig sind. Der durch den Auftraggeber mit der Bauleitung beauftragte Architekt erkennt dies (OLG Köln, Urteil - 3 U 214/05 - vom 16.01.2007).

Keine Umsatzsteuer für nicht ausgeführte Leistungen!

Fr. 27 Apr. 2018

Wird ein Bauvertrag vorzeitig durch den Auftraggeber gekündigt und werden beauftragte Bauleistungen deshalb nicht vollständig oder gar nicht ausgeführt, ist für die nicht ausgeführte Leistung keine Umsatzsteuer zu zahlen (BGH, Urteil - VII ZR 83/05 - vom 22.11.2007).

Rohrschaden bei Tiefbauarbeiten

Do. 29 Mär. 2018

Für ein Bauunternehmen bestehen bei Erdarbeiten auf einem Privatgrundstück nur dann erhöhte Erkundigungs- und Sorgfaltspflichten, wenn es besondere Anhaltspunkte gibt, dass verdeckte Versorgungsleitungen vorhanden sind, die durch die beauftragten Arbeiten möglicherweise beschädigt werden können. Sonst besteht nur eine allgemeine Erkundigungsplicht (OLG Hamm, Urteil - 21 U 43/06 - vom 14.11.2006).

Architekt haftet für Planungsmängel, obwohl der Auftraggeber mit der Ausführung einverstanden war!

Fr. 23 Feb. 2018

Der Architekt ist auch dann verpflichtet, eine Planung für ein dauerhaft mangelfreies Bauwerk zu erstellen, wenn der Auftraggeber damit einverstanden ist, dass bestimmte Bauleistungen (hier: Dehnungsfugen und Gefälle) aus Kostengründen nicht ausgeführt werden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.11.2013 – 23 U 32/13).

Gesamt: 28 Treffer